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Parteien 1919-33
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Parteien 1919-33 |
Die Parteien nahmen nach der Novemberrevolution in der Weimarer Republik zum ersten Mal wichtige Aufgaben, allerdings waren die Parteien offiziell nicht als Bestandteil einer Demokratie festgeschrieben und somit auch nicht in der Weimarer Verfassung entsprechend erwähnt. Gemeinhin wird die Auffassung vertreten, dass die Weimarer Republik eine Demokratie ohne Demokraten gewesen sei, was schließlich auch mit zu deren Untergang 1933 und dem Übergang zur nationalsozialistischen Diktatur geführt habe. Obwohl die Parteien teilweise ihren Namen wechselten, ähnelten sie doch größtenteils denen des Kaiserreichs. Entgegen einer weitverbreiteten Irrmeinung ist die Zahl der im Parlament vertretenen Parteien ungefähr gleich geblieben: Unter dem absoluten Mehrheitswahlrecht der Kaiserzeit waren es durchschnittlich 13,8 Parteien, in der Weimarer Republik 14,4. Zwar gab es beispielsweise im Reichstag keine Parteien von Polen, Dänen und Elsässern mehr, aber weiterhin eine hannoversche, zusätzlich eine oder zwei bayerische Parteien sowie Splitterparteien des Mittelstands wie die Wirtschaftspartei. Hinzu kamen mit der KPD als Abspaltung von der Sozialdemokratie und mit der NSDAP und anderen einige Parteien, die den linken und rechten „Rand“ der deutschen Gesellschaft ausweiteten. Bereits im Kaiserreich hatten die Parteien, über die Gesetzgebung des Reichstages, einen großen Einfluss auf die Politik gehabt. Aber in der Weimarer Zeit mussten sie zusätzlich in der Lage sein, Koalitionsregierungen zu bilden (und Kandidaten für die Reichspräsidentschaft zu stellen); das wäre ihnen bereits im Kaiserreich schwer gefallen und hat tatsächlich die Durchsetzung des parlamentarischen Regierungssystems vor 1918 verhindert. Anders als in der Bundesrepublik gab es damals noch keinen verfassungspolitischen Auftrag der Parteien und auch kein Parteiengesetz. Parteien waren rechtlich gesehen Vereine. Als Weimarer Koalition oder Weimarer Parteien, die uneingeschränkt zur Republik standen, bezeichnet man die SPD - sie hatte am linken Rand aber auch Befürworter einer „sozialistischen Republik“ - und die „bürgerlichen Parteien der Mitte“, nämlich das katholische Zentrum und die liberale Deutsche Demokratische Partei (DDP). Allerdings fand eine Verfassungsreform mit Stärke der Exekutive oder des Reichspräsidenten Anhänger bis weit in die Mitte dieser Parteien. Geht man die Parteien der Weimarer Republik von links nach rechts ab, dann ergibt sich folgendes Bild:
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