1930 | Wahlplakate aus dem Jahr 1930 |
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Im März 1930 zerbricht die von dem Sozialdemokraten Hermann Müller geführte Große Koalition über der Frage einer geringfügigen Beitragserhöhung für die Arbeitslosenversicherung. Reichspräsident Hindenburg ernenntZentrumspolitiker Heinrich Brüning zum Kanzler. Da das Ernennungsrecht nach Art. 53 WRV beim Reichspräsidenten lag, war ein Präsidialkabinett, also eine Minderheitsregierung möglich, die nur auf das Vertrauen des Präsidenten und dessen Notstandsvollmachten gestützt war. Ein solches Präsidialkabinett wurde nun unter Brünings Führung etabliert. Zu dieser Entscheidung hatte das Fehlen einer arbeitsfähigen Regierung ebenso beigetragen wie die mangelnde Konsensfähigkeit der Parteien. Dass jedoch tatsächlich alle Verhandlungsspielräume erschöpft waren, wurde bezweifelt. Auch wurden nur die Minister der SPD ausgewechselt, was auf einen vom Präsidenten gewünschten und geplanten Schwenk nach Rechts hindeutet. Die Wahlen vom September 1930 brachten den Nationalsozialisten einen erdrutschartigen Zuwachs: sie konnten ihre Stimmenzahl auf 18,3 Prozent steigern und wurden damit zur zweitstärksten Partei. Jetzt gab es nicht einmal mehr eine Mehrheit für eine Große Koalition im Reichstag, der zunehmend zum Forum für die Agitation rechter und linker Gegner der Republik wurde. Unterdessen verschärfte sich die Wirtschaftskrise weiter. Bei sinkenden Steuereinnahmen und gleichbleibenden Verpflichtungen wie Reparationen und Kriegsrenten konnte der Reichshaushalt nur durch massive Steuererhöhungen und Lohnkürzungen ausgeglichen werden. Die Kriegslasten betrugen 1930 insgesamt 47,5% des ordentlichen Reichshaushalts. Die abbröckelnde Binnennachfrage verstärkte die Wirtschafts- und Sozialkrise. Wahlplakate der Deutschen Demokratischen Partei (DDP): Wahlplakate der Deutsch Staatspartei (DStP): Wahlplakate der Deutsch Volkspartei (DVP): Wahlplakate der Wirtschaftspartei (WP): Wahlplakate der Zentrumspartei (DVP): Wahlplakate der Partei Landvolk: Wahlplakate der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD): Wahlplakate der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD): Wahlplakate der Nationalsozialistischen Partei (NSDAP): Weitere Wahlplakate: |
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